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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) § 1. Allgemeines Für die Geschäftsbeziehung zwischen "Jürgen Schultze" und dem Kunden gelten bei Bestellungen über diesen Briefmarken Spezialisten Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Lieferungs- und Zahlungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit der Erteilung eines Auftrages erkennt der Käufer meine Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an. Abweichungen von meinem Angebot bzw. meiner Auftragsbestätigung sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Sie können diese AGB unter der Webadresse www.german-reich.de/german_reich_agb.html jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner als *. Pdf Datei speichern. AGB Download. "Jürgen Schultze" kann diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und ergänzende besondere Geschäftsbedingungen nachträglich ändern. In einem solchen Fall wird Jürgen Schultze Ihnen die geänderten Bedingungen mitteilen und die Änderungen deutlich hervorheben. Wenn Sie mit diesen Änderungen nicht einverstanden sind, können Sie innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Erfolgt in dieser Zeit kein Widerspruch, gelten die Änderungen als genehmigt. Jürgen Schultze wird auf das Widerspruchsrecht, die Bedeutung Ihres Verhaltens und auf die resultierenden Rechtsfolgen in der Mitteilung besonders hinweisen. § 2. Meine
Angebote als Personenfirma § 3. Zustandekommen eines Vertrages Bei allen Briefmarken-, Ganzsachen, Briefe Propagandakarten und Belege-Angebote handelt es sich um Unikate (Einzelstücke). Briefmarken welche mindestens über 60 Jahre alt sind, sind immer als Unikate anzusehen. Diese können nur einmal bestellt werden. Bestellungen die über einen Suchmaschinen-Link zustande kommen führen nicht unweigerlich zu einem Kaufvertrag. Der Kaufvertrag kann eventuell nicht zustande kommen, wenn diese Briefmarken schon verkauft worden sind und die Angebots-Datensätze aus dem Cach der Suchmaschine stammen. Jürgen Schultze hat keinen kontrollierenden und regelnden Einfluss auf den Inhalt, der in den Suchmachinen zu finden ist. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser, wenn Sie unseren e-shop über eine Suchmaschine gefunden haben. Und bitte nutzen Sie unsere eigene Shop Suchfunktion. Zum Zustande kommen eines Kaufvertrages kommt hier der Kunde zum Zug, der die Unikate zuerst bestellt hat. Ist der Wunsch des Käufers vorhanden, zum Beispiel von postfrischen Briefmarken oder Sätzen, mehrere Bestellungen aufzugeben bittet Jürgen Schultze um eine Anfrage hierzu. Sammlerzubehör und Literatur bleibt von der Unikatregelung ausgenommen, soweit diese ständig zu besorgen ist. Bei Mehrfach-Kauf ist für die Lieferung somit die Reihenfolge des Bestelleinganges beim e-shop ausschlaggebend. Bei Bestellungen direkt an "Jürgen Schultze" wird ebenso verfahren, es sei denn, ein Artikel ist nicht vorrätig. Es gelten zusätzlich zur AGB von "Jürgen Schultze" auch die Liefer-, Versand und Datenschutzbestimmungen welche im e-shop gesondert aufgeführt sind. Mit der Bestellung kommt zwischen dem Käufer/der Käuferin und "Jürgen Schultze" ein rechtswirksamer Kaufvertrag zustande. Die Bestellung verpflichtet den Käufer zur Bezahlung sowie Abnahme der Warenbestellung und "Jürgen Schultze" zur Lieferung. Wer für Dritte bestellt, haftet mir gegenüber selbstschuldnerisch. In jedem Fall erfolgt bei einer Bestellung nur eine Lieferung nach dem Zahlungseingang auf ein Konto von "Jürgen Schultze". Jürgen Schultze ist berechtigt bei so genannten "Spaßbestellern" den bestellten Betrag gerichtlich einzufordern und eine Bearbeitungspauschale von 50,- EUR je Bestellung zu erheben. Sollte ein Besteller und auch ein Spaßbesteller, den erworbenen Artikel nicht abnehmen oder bezahlen, kann Jürgen Schultze wegen Nichterfüllung den Bestell-Betrag, einen erlittenen Schaden und einen Bearbeitungsaufwand verlangen. Jürgen Schultze ist hier in der Lage den ausstehenden Betrag ab dem Bestelltermin mit 5 % über dem - Jeweiligen Basiszinssatz - der Europäischen Zentralbank zu verzinsen zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bleibt der Besteller mit der Abnahme des Kaufgegenstandes länger als 14 Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige im Rückstand, so ist Jürgen Schultze nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Der Besteller hat der Fa. Jürgen Schultze für die Aufwendung und den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 15 % des Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Besteller nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, behält sich Jürgen Schultze das Recht vor, diesen geltend zu machen. Jeder Besteller, der die bestellten Artikel nicht abnimmt, wird grundsätzlich von "Jürgen Schultzes" Angebot in Zukunft ausgeschlossen. § 4. Lieferung und Zahlung Eigentumsvorbehalt Warenverfügbarkeit Alle Angebote von "Jürgen Schultze" enthalten Preisangaben, die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 7 % bzw. 19 % enthalten. Die Preisangabe enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten, sowie Informationen über Steuern und Kosten, die nicht von "Jürgen Schultze" in Rechnung gestellt werden, werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt. Vom Käufer gewünschte Sonderversendungsformen sind generell möglich und werden nach Absprache gesondert berechnet. Lieferungs- und Zahlungsarten von "Jürgen Schultze" sind auf der e-shop - Angebotsseite näher ausgewiesen. Sie haben folgende Möglichkeiten der Bezahlung: Banküberweisung, Bargeld im Brief. Bei kleineren Beträgen unter 10,- EUR nimmt "Jürgen Schultze" frankaturgültige Deutschlandmarken in Zahlung. Diese Regelung ist freibleibend und verpflichtet "Jürgen Schultze" nicht stets frankaturgültige Deutschlandmarken in Zahlung zu nehmen. Kommen Sie mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu bezahlen. Sie können nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Sofern Jürgen Schultze die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Zahlung veranlasst. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "Jürgen Schultze". Der Versand erfolgt grundsätzlich nur nach Vorkasse. Die Vorkassenregelung ermöglicht Jürgen Schultze preiswerte Briefmarken-Angebote. Durch eine Vorkassenregelung unterhält Jürgen-Schultze kein teures Inkassounternehmen. Jürgen Schultze nimmt eine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang innerhalb einer Frist von 7 Tagen vor. Ist bis zu diesem Zeitpunkt die Ware nicht bezahlt sieht sich Jürgen nicht gebunden die bestellte Ware weiter zu reservieren. Bei Stammkunden ist eine Kulanzregelung möglich, aber nicht zwingend erforderlich. Hierüber wird Jürgen Schultze den Kunden unverzüglich informieren. Falls eine Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird Jürgen Schultze den Kunden umgehend hierüber informieren. Falls Jürgen Schultze ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Jürgen Schultze seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Jürgen Schultze dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn Jürgen Schultze mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird Jürgen Schultze den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet. Falls Jürgen Schultze an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Jürgen Schultze oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und Jürgen Schultze diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Streik, Arbeitskämpfe, Unfälle, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird Jürgen Schultze den Kunden unverzüglich informieren. § 5. Widerrufsrecht / Anfang Belehrung Die gesamte Bestimmung und Belehrung kann als *.pdf Datei herunter geladen werden. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Jürgen Schultze Briefmarken Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Ende Widerrufsrecht / Belehrung § 6. Gewährleistung "Jürgen Schultze" gewährleistet nach den gesetzlichen Vorschriften § 7. Registrierung, Prüfung und Nachprüfungen sowie Erhaltungsgrad Die Sendungen werden vor Auslieferung von "Jürgen Schultze" registriert und optisch archiviert. Diese Unterlagen dienen im Reklamationsfall der Identifikation der Lieferung und von deren Inhalt. Prüfungen bzw. Nachprüfungen der Artikel bedürfen generell der Zustimmung von "Jürgen Schultze". Mit der Bestellabgabe erkennt der Käufer bereits vorhandene Signaturen/Altprüfzeichen als maßgebend an. Ungeprüfte gestempelte Marken/Briefstücke oder gar Briefe gelten grundsätzlich im Stempel ohne Obligo wenn nicht anders beschrieben. Für postfrisch (**) gilt, dass die Marken unbehandelten Originalgummi ohne Falz / bzw. Falzrest haben. § 8. Datenschutz Daten des Kunden erhebt Jürgen Schultze nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
§ 9. Hinweis zur Verpackungsverordnung Fa. Jürgen Schultze ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte/Warenlieferungen (auch solche mit dem RESY"-Symbol) kostenlos zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen, sofern diese nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung wie etwa dem "Grünen Punkt" des Dualen System Deutschland AG tragen. Fa. Jürgen Schultze Ich nenne Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung kostenlos an meine Firmenadresse zu schicken. Die Verpackungen werden von mir wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Zur Sicherstellung der Erfüllung meiner gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV habe ich mich einem bundesweit tätigen Rücknahmesystem angeschlossen. Ich bezahle hier eine Entsorgunslizenz. Dieses Lizenzabkommen ist zu jeder Zeit in meinem Firmensitz einsehbar. § 10. Allgemeines Sollten aus irgendeinem Grund vereinzelte oder mehrere Bestimmungen und Angaben in dieser vorliegenden AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt (Klarstellung im Sinne von § 306 Abs. 1 und 2 BGB). Soweit diese AGB Regelungslücken aufweist gelten zwingend die gesetzlichen Bestimmungen. § 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand, anwendbares Recht Generell bitte
ich um folgendes: Sind Sie zufrieden, sagen Sie es anderen. Sind sie
nicht zufrieden, sagen Sie es mir. Ich werde alles daransetzen, eine
für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden.
Die AGB zum
herunterladen
Mit dem Kauf von Briefmarken und Belege aus dem Nazireich bei German-Reich,
bestätigen Sie, dass Sie diese von German-Reich angebotenen Briefmarken,
Belege und Informationen nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung,
der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst, des Sammelns von
Zeitzeugnissen, der Wissenschaft, der Forschung, der Lehre über die
Vergangenheit Deutschlands, der Berichterstattung über Vorgänge des
Zeitgeschehens, der Geschichte oder ähnlichen Zwecken erwerben (§§86a,86
Strafgesetzbuch). German-Reich bietet und gibt diese Gegenstände und
Informationen nur unter diesen Voraussetzungen an und ab. Copyright © Jürgen Schultze
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